MIDEM

Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (S), welche traditionell die stärkste Kraft in Schweden ist, gewinnt erneut die Wahlen zum Schwedischen Reichstag 2018 mit einer relativen Mehrheit von 28,3 %. Damit muss die bisherige Regierungspartei unter Stefan Löfven deutliche Stimmenverluste hinnehmen. Im Wahlkampf hatten die Sozialdemokraten unter anderem eine strengere Einwanderungs- und Asylpolitik gefordert.
Die Moderate Sammlungspartei (M), angeführt von Ulf Kristersson, wurde mit 19,8 % erneut stärkste Kraft im bürgerlichen Lager. Zu den Gewinnern gehören die Schwedendemokraten (SD), die mit 17,5 % ihr bislang bestes Wahlergebnis holen konnten. In den Wahlumfragen hatte die von Jimmie Åkesson geführte Partei teilweise sogar den ersten Platz belegt.
Daneben ziehen erneut fünf weitere Parteien ins Parlament. Am drastischsten ist der Absturz der Grünen (MP). Als Koalitionspartner mussten sie diesmal sogar seit Langem wieder um den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde bangen. Ähnliches gilt für die Liberalen (L) und die traditionell schwachen Christdemokraten (KD). Dahingegen konnten Zentrumspartei (C) und Linkspartei (V), die die bisherige Regierung toleriert hatte, vergleichsweise deutlich zulegen.
In Schweden werden traditionell Minderheitsregierungen innerhalb der politischen ‚Blöcke‘ gebildet. Aufgrund der Wahlergebnisse wird sich die Regierungsbildung diesmal als schwierig gestalten, da kein Block eine ausreichende Mehrheit auf sich vereinen kann, alle Parteien aber eine direkte Zusammenarbeit mit der SD ausgeschlossen haben. Denkbar ist die Bildung einer weiteren Minderheitsregierung – entweder unter Rot-Grün oder den bürgerlich-liberalen Allianzparteien, wobei die SD Königsmacher werden könnte – oder die erstmalige Bildung einer blockübergreifenden Koalition.
Im Wahlkampf war das Thema Migration erstmals zentral. Während bislang eher sozioökonomische Fragen im Vordergrund standen, rangierte das Thema Immigration neben Gesundheit und Bildung in den Top 3 der für die Bevölkerung wichtigsten Themen. Davon profitierten ganz klar die Schwedendemokraten, die das Thema Immigration/Asyl für sich entdeckten und zu ihrem Steckenpferd machten. Mittlerweile sind Moderate sowie Sozialdemokraten in ihren Forderungen und ihrer Rhetorik deutlich nach rechts gerückt.