Aktuelles
14. Juli 2022
MIDEM Policy Brief
Die Republik Moldau und die Fluchtmigration aus der Ukraine
Jana Stöxen
Mit Beginn des russischen Angriffskriegs flüchteten bislang mehr als 500.000 Personen aus der Ukraine in die Republik Moldau. Abseits der großen Schlagzeilen hat die Republik Moldau damit im Verhältnis zu ihrer Bevölkerungsgröße außerordentlich viele Geflüchtete aufgenommen. Doch langsam weicht die große Solidarität und Hilfsbereitschaft einer steigenden Skepsis und Besorgnis um die eigene Stabilität. Dazu ist die Republik Moldau Ende Juni als EU-Beitrittskandidat anerkannt worden, was das fragile Verhältnis zwischen der moldauisch-rumänischsprachigen Mehrheit und der russischsprachigen Minderheit gefährden könnte. Nicht zuletzt erhöht Transnistrien, ein mit Russland verbündeter, abtrünniger Landesteil, die Gefahr einer gesellschaftlichen Spaltung im Land. Droht der ‚eingefrorene Konflikt‘ im Osten des Landes wieder aufzubrechen? Und wie bewältigt das Land die hohe Anzahl an Geflüchteten? Der Policy Brief gibt einen ersten Überblick zu bisherigen Entwicklungen der Flüchtlingsaufnahme und -integration in der Republik Moldau. Dafür wurden Daten der moldauischen Behörden sowie einschlägige Befragungen und Medien ausgewertet.
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Kommunalwahlen in Sachsen
11.07.2022
Große überregionale Aufmerksamkeit haben die Kommunal- und Landratswahlen in Sachsen gefunden. Die Frage stand im Raum, wie erfolgreich die AfD ist und ob es ihr gelingt, ein Landratsamt zu erringen. Auch waren die Wahlen ein Stimmungstest für die Stärke der anderen Parteien. Analysen und Kommentare von Forum MIDEM-Direktor Hans Vorländer zum Ausgang des ersten Wahlgangs finden Sie hier.
09. Juni 2022
MIDEM Policy Brief
Ungarn und die Fluchtmigration aus der Ukraine
Jenna Althoff
Im Unterschied zu 2015 zeichnen sich die Länder der Visegrád-Gruppe durch eine hohe Bereitschaft aus, Geflüchtete aus der Ukraine aufzunehmen. Doch scheint es mit der Einigkeit zu Ende zu gehen. Ungarn macht besondere nationale Interessen geltend und hat den Prozess um die EU-Sanktionen wiederholt aufgehalten. Orbán blockiert nicht nur den Waffentransport über ungarisches Territorium in die Ukraine, sondern beansprucht auch, weiterhin Öl und Gas aus Russland zu beziehen. Geht es bei dem ungarischen Sonderweg nur um Versorgungssicherheit, oder darum, die eigene Machtposition zu wahren? War die solidarische Haltung mit den Visegrád-Staaten nur taktisches Kalkül im Vorfeld der Parlamentswahl? Und welche Einstellungen haben die Bürger und Bürgerinnen in Ungarn? DerPolicy Brief Ungarn und die Fluchtmigration aus der Ukraine gibt einen Überblick zu den bisherigen Entwicklungen der Flüchtlingsaufnahme und -integration in Ungarn. Dafür wurden Daten der ungarischen Behörden sowie einschlägige Befragungen und Medien ausgewertet.
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Talking Democracy - Der MIDEM Podcast
Eps. 3
Fluchtmigration aus der Ukraine nach Polen, Ungarn und Tschechien - An der Grenze der Belastung?
Mehr als 6,8 Millionen Menschen sind vor dem Krieg aus der Ukraine geflohen – ein Großteil von ihnen in die Visegrád-Länder. Diese Länder leisten gerade Herausragendes bei der Erstaufnahme. Doch die größten Herausforderungen stehen noch bevor: Wann sind die Grenzen der Belastung erreicht? Wie ist die Versorgung organsiert? Gibt es Integrationsmöglichkeiten? Wie ist die Situation vor Ort?
Über die Einstellungen in der Bevölkerung zur Fluchtmigration aus der Ukraine, Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Visegrád-Länder und zukünftige Herausforderungen sprechen MIDEM-Expertinnen Marta Kozłowska zu Polen, Jenna Althoff zu Ungarn und Kristina Chmelar zu Tschechien - moderiert von MIDEM-Direktor Hans Vorländer.
10. Mai 2022
Systemrelevant: Der Beitrag von Zugewanderten im Gesundheitswesen
Ein funktionierendes Gesundheitssystem ist maßgeblich für das Wohlergehen einer Gesellschaft. Im Jahresgutachten 2022 stellt der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) fest, dass Migrantinnen und Migranten einen unverzichtbaren Beitrag zum deutschen Gesundheitssystem leisten. Um eine chancengleiche Gesundheitsversorgung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte sicherzustellen, muss das Gesundheitswesen diversitätssensibler gestaltet werden.
14. April 2022
Essay: Krieg in Europa
Prof. Dr. Hans Vorländer
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat zwei Einsichten aufgenötigt: Zum einen, dass Krieg wieder die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist. Und zum anderen, dass wir uns Krieg in Europa nicht mehr vorstellen konnten. Zur Erschütterung hat sich Fassungslosigkeit gesellt. Dabei bestehen unmittelbare Handlungsnotwendigkeiten – für Politik, Zivilgesellschaft, Öffentlichkeit und Wissenschaft.
06. April 2022
MIDEM Policy Brief
Vor den französischen Präsidentschaftswahlen 2022: Migration im politischen Diskurs
Dr. Mariana S. Mendes
Am 10.04.2022 finden die Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt. In den Umfragen führt Amtsinhaber Macron, doch die Rechtspopulistin Marine Le Pen hat zuletzt aufgeholt. Lange Zeit war Migration ein beherrschendes Thema des Wahlkampfes gewesen. Traditionell von Le Pen und dem Rassemblement National besetzt, wurde das Thema vom Rechtsaußen-Kandidaten Éric Zemmour befeuert, der im Wahlkampf mit Verschwörungsdenken und Islamfeindlichkeit auf sich aufmerksam machte. Die konservative Kandidatin Valérie Pécresse versuchte ebenfalls, mit dem Thema Migration zu punkten. Die Linke ist zersplittert. Welche Vorstellungen verfolgt Jean-Luc Mélenchon? Und was sind die Positionen des Amtsinhabers Macron? Im aktuellen Policy Brief Vor den französischen Präsidentschaftswahlen 2022: Migration im politischen Diskurs wird ein Ausblick auf die französischen Präsidentschaftswahlen gegeben. Die Studie bietet einen kompakten Überblick der migrationspolitischen Positionen und beleuchtet die Hintergründe der Migrationsdebatte im französischen Wahlkampf.
Zu einer englischen Version des Policy Briefs gelangen Sie hier.
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04. April 2022
MIDEM Policy Brief
Fluchtmigration aus der Ukraine nach Polen
Marta Kozłowska
Seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine sind über 4 Millionen Menschen aus dem Land geflohen, davon über die Hälfte (2,45 Millionen) nach Polen. Geflüchtete überquerten die polnische Grenze im Sekundentakt – und wurden dort willkommen geheißen. Noch 2015 verweigerte sich die polnische Regierung kategorisch, Flüchtlinge aus EU-Drittstaaten aufzunehmen. Nun gewährt sie allen Kriegsflüchtlingen aus dem Nachbarland den Aufenthalt bis zu 18 Monaten und den Zugang zu Arbeitsmarkt, Gesundheitssystem und Sozialleistungen. Wie kommt es zu dieser Entwicklung? Kann Polen tatsächlich kurzfristig die nötigen Integrationsstrukturen aufbauen? Wird die bislang sehr große Solidarität der polnischen Bevölkerung halten? Und wie wird der Arbeitsmarkt auf diesen enormen Zustrom reagieren? Der Policy Brief Fluchtmigration aus der Ukraine nach Polengibt einen ersten Überblick zu bisherigen Entwicklungen der Flüchtlingsaufnahme und den aktuellen Herausforderungen in Polen. Dafür wurden Daten der polnischen Behörden sowie einschlägige Befragungen und Medien ausgewertet.
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30. März 2022
MIDEM Länderbericht
Ungarn
Jenna Althoff
Am 3. April 2022 wählt Ungarn ein neues Parlament. Dabei geht es nicht nur um das politische Schicksal von Viktor Orbán. Die Wahl ist auch ein Richtungsentscheid über die zukünftige Entwicklung des Landes. Dies betrifft nicht nur die außenpolitische Orientierung Ungarns, sondern auch die Frage, ob das Land weiterhin den illiberalen und autokratischen Kurs hält. Vor allem auf dem Gebiet der Asyl- und Flüchtlingspolitik ist Ungarn in den letzten 12 Jahren zum Vorreiter einer kompromisslosen Abschottungspolitik geworden. Ist die zunehmende Verschärfung der Flüchtlingspolitik das Resultat einer gezielten Politisierung des Themas Migration? Oder liegen ihre Ursachen tiefer, zum Beispiel in den gesellschaftlichen Einstellungen zu Migration? Zeichnet sich im Zuge der Solidarität mit Flüchtlingen aus der Ukraine eine Wende in der ungarischen Flüchtlingspolitik ab? Der Länderbericht Ungarn geht diesen Fragen nach, analysiert zugleich die demographischen Entwicklungen Ungarns und zeichnet die zentralen Etappen der jüngeren Migrations- und Integrationspolitik nach, insbesondere nach Orbáns Machtantritt.
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24. März 2022
An der Grenze der Belastung – Flucht aus der Ukraine nach Polen, Ungarn und Tschechien
Mehr als 2,5 Millionen Menschen sind vor dem Krieg aus der Ukraine geflohen – ein Großteil von ihnen in die Visegrád-Länder. Diese Länder leisten gerade Herausragendes bei der Erstaufnahme. Doch die größten Herausforderungen stehen noch bevor: Wann sind die Grenzen der Belastung erreicht? Wie ist die Versorgung organsiert? Gibt es Integrationsmöglichkeiten? Wie ist die Situation vor Ort? Wie kann Europa helfen?
Diese und weitere Fragen diskutieren u.a. die MIDEM-Expertinnen Jenna Althoff, Kristina Chmelar und Marta Kozłowska am 31.03.22 um 12:30 im Zoom-Lunch-Talk, moderiert von Hans Vorländer. Interessierte melden sich bitte hier an. Die Veranstaltung richtet sich an Medien und interessiertes Fachpublikum.
22.03.2022, AufRuhr
Spalten Krisen unsere Gesellschaft?
Unsere Gesellschaft hat in den letzten Jahren viele Herausforderungen erlebt: Angefangen mit der Eurokrise und der Finanzkrise, dann folgten die Migrationskrise, die Coronakrise und nun der Krieg in der Ukraine. Diese Krisen verdeutlichen zwar immer auch Konfliktlagen innerhalb Deutschlands, von einer durchgehenden Spaltung sind wir aber weit entfernt, sagt Hans Vorländer, Direktor des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM), im Interview.
Herr Vorländer, in der medialen Coronapandemie-Berichterstattung wurde viel von einer „gespaltenen Gesellschaft“ berichtet. Sehen Sie uns als gespalten?
Diese Berichterstattung ist ein Teil der Analyse. Sie zeigt auf, dass es Menschen gibt, die die beschränkenden Maßnahmen in der Pandemie heftig abgelehnt haben, andere wiederum damit sehr zufrieden waren. Wenn nun in aktuellen Diskursen davon ausgegangen wird, dass unsere Gesellschaft deshalb gespalten sei, dann kann dies als diskursive Realität bezeichnet werden. Es ist aber zu fragen, ob sich diese Spannungslage in weiten Teilen der Bevölkerung wiederfindet.
19.03.2022, Medienservice-Sachsen
190 Ideen und 43 Handlungsempfehlungen
Bürgerrat »Forum Corona« übergibt Empfehlungen an die Sächsische Staatsregierung
MIDEM-Direktor Prof. Dr. Hans Vorländer begleitete die Abschlussveranstaltung und gab ein Statement zu den Erfolgsaussichten des Formates ab:
»Bürgerräte sind wie Brücken. Sie verbinden die Zivilgesellschaft mit den Entscheidungsträgern. In ihnen machen Bürgerinnen und Bürger konstruktive Lösungsvorschläge für die Probleme, über die Politiker und Politikerinnen entscheiden müssen. Politik wird ‚responsiv‘, sie hört und antwortet auf Fragen und Vorschläge, die aus der Mitte der Gesellschaft kommen. So wird das Vertrauen in die Demokratie und so wird der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt«
Den ganzen Artikel des Medienservice-Sachsen finden Sie hier.
Den Bericht des Bürgerrats »Forum Corona« finden Sie hier.
18. März 2022
MIDEM Policy Brief
Tschechien und die Fluchtmigration aus der Ukraine
Kristina Chmelar
Als Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sprechen die Vereinten Nationen von der am schnellsten wachsenden ‚Flüchtlingskrise‘ seit dem Zweiten Weltkrieg. Obwohl Tschechien keine unmittelbare Grenze zur Ukraine hat, sind dennoch seit Beginn der Invasion rund 270.000 ukrainische Flüchtlinge im Land angekommen. So schnell wie kein anderes Land stattet Tschechien diese mit Sondervisa aus und gewährt den Neuankömmlingen schnell und unkompliziert Zuflucht und Unterstützung. Noch vor wenigen Jahren sprachen sich zwischen 50 und 69 Prozent der Befragten gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Ländern, die von einem kriegerischen Konflikt betroffen sind, aus. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist die tschechische Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung allerdings enorm. Was hat sich nun geändert? Und wie geht die traditionell migrationskritische tschechische Gesellschaft mit der ukrainischen Fluchtmigration um? Mit welchen Problemen wird die tschechische Politik in den kommenden Wochen und Monaten konfrontiert? Der aktuelle Policy Brief 2022-1 Tschechien und die Fluchtmigration aus der Ukraine gibt einen ersten Überblick zu bisherigen Entwicklungen der Flüchtlingsaufnahme und -integration in Tschechien. Dafür wurden Daten der tschechischen Behörden sowie einschlägige Befragungen und Medien ausgewertet.
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03. Februar 2022
MIDEM Policy Paper
Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden in den Bundesländern
Katja Lindner
Die Pandemie bestimmt weiterhin unser alltägliches Leben und macht das Thema Gesundheit zu einem der wichtigsten unserer Zeit. Doch wie sieht die Lebenswelt beim Thema Gesundheit für Asylsuchende aus? Sowohl der Zugang als auch der Umfang von Gesundheitsleistungen hängt in einem starken Maße von einem Faktor ab – dem Zufall der Unterbringung. Denn wie der Zugang der Asylsuchenden zur medizinischen Versorgung gestaltet ist und wie die Kosten der Versorgung von Asylsuchenden an Kommunen erstattet werden, unterscheidet sich dabei von Bundesland zu Bundesland. Wie jedoch kann eine Chancengleichheit der Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden sichergestellt werden, wenn bei Zugang und Leistungsumfang erhebliche Unterschiede zwischen den Bundesländern bestehen? Das aktuelle Policy Paper "Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden in den Bundesländern. Rahmenbedingungen und Reformbedarfe" gibt einen Überblick über die rechtlich-administrativen Rahmenbedingungen und Unterschiede der Gesundheitsversorgung Asylsuchender auf Ebene der Bundesländer und weist unter Einbeziehung von wissenschaftlichen Forschungsbefunden Handlungsempfehlungen aus.
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Aktuelle Medienbeiträge
18.07.2022, Spiegel Online
Die tödlichen Ansichten des Mario N.
Mit einem Statement von Hans Vorländer
14.07.2022, Flüchtlingsrat NRW
MIDEM-Policy-Brief: Die Republik Moldau und die Fluchtmigration aus der Ukraine
11.07.2022, Sächsische Zeitung
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Interview mit Hans Vorländer
10.07.2022, Sächsische Zeitung
Amtsinhaber Dirk Hilbert gewinnt Wahl zum Dresdner Oberbürgermeister
Statements von Hans Vorländer
08.07.2022, Sächsische Zeitung
OB-Wahl: Experte erwartet enges Rennen
Statements von Hans Vorländer
Weitere Medienbeiträge finden Sie hier.
Mercator Forum Migration und Demokratie
In den letzten Jahrzehnten hat sich die demographische Zusammensetzung der europäischen Gesellschaften durch Zuwanderung deutlich gewandelt. Die Zahl der Einwanderer ist in Europa spürbar gewachsen, und insbesondere in den vergangenen drei Jahren hat das Thema Migration in den Gesellschaften Europas zu neuen politischen Polarisierungen geführt. Die politischen und sozialen Herausforderungen dieser Entwicklung sind noch nicht absehbar. Notwendig sind Untersuchungen, die den Zusammenhang zwischen Migration und Demokratie erforschen.
Das Mercator Forum für Migration und Demokratie (MIDEM) fragt danach, wie Migration demokratische Politiken, Institutionen und Kulturen prägt und zugleich von ihnen geprägt wird. Untersucht werden Formen, Instrumente und Prozesse politischer Verarbeitung von Migration in demokratischen Gesellschaften – in einzelnen Ländern und im vergleichenden Blick auf Europa.
MIDEM ist ein Forschungszentrum der Technischen Universität Dresden, gefördert durch die Stiftung Mercator. Es wird von Prof. Dr. Hans Vorländer, TU Dresden, geleitet.