Johanna Haupt

Länderberichte

Länderbericht: Polen

Polen hat sich in den vergangenen Jahren von einem klassischen Auswanderungsland zu einem neuen Ziel für Migration entwickelt – ein Wandel, der von politischen Kontroversen und gesellschaftlichen Spannungen begleitet wird:  Die geplante zeitweise Aussetzung des Asylrechts sorgt für hitzige Diskussionen und wirft Fragen nach den langfristigen Konsequenzen auf. Gleichzeitig spitzen sich die Spannungen mit Deutschland und der EU zu, etwa durch die anhaltenden Grenzkontrollen und den Konflikt um den Schengen-Raum. Hinzu kommt die Frage, wie Polen mit den ukrainischen Geflüchteten umgeht: Hält die positive Aufnahmebereitschaft langfristig an?   Ein Jahr nach dem Regierungswechsel analysiert MIDEM-Autorin Marta Kozłowska die aktuellen Entwicklungen in der polnischen Migrations- und Asylpolitik. Länderbericht herunterladen

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Policy Papers

Policy Paper: Unpacking the far-rights migration policy

Unpacking the Far-Right’s Migration Policy What if Europe’s far-right parties had the power to decide on migration policy? This question feels more pressing than ever as far-right parties continue to gain ground across the continent. Some, like Meloni’s Fratelli d’Italia, are already actively shaping European asylum and migration policy, while others are influencing the migration debate and, by extension, the broader political agenda. MIDEM’s latest policy paper, „Unpacking the far-right’s migration policy: a comparative analysis of policy proposals“ by Oliviero Angeli, Mariana S. Mendes and Steven Schäller, provides an in-depth look at the core policy propositions that underpin the far-right’s restrictive stance on migration and asylum. It explores both similarities and differences, showing that, behind a generally unified stance, some have adopted more pragmatic approaches, while others remain committed to more extreme positions. The paper examines the electoral platforms of six European far-right parties, including the AfD, Rassemblement National, and Fratelli d’Italia. It addresses a key question: Is the AfD truly more radical than its European counterparts? Or is the effort of the Rassemblement National to distance itself from the AfD merely a smokescreen? Policy Paper herunterladen

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Policy Papers

Policy Paper: Die Migrationspolitik der Rechtspopulisten

Die Migrationspolitik der Rechtspopulisten Was, wenn rechtspopulistische Parteien in Europa bestimmen würden, wer nach Europa kommen darf? Diese Frage ist aktueller denn je, da rechtspopulistische Bewegungen europaweit an Einfluss gewinnen. Einige, wie Melonis Fratelli d’Italia, prägen bereits aktiv die europäische Asyl- und Migrationspolitik. Andere setzen den Migrationsdiskurs und die politische Agenda unter Druck. Das neue MIDEM Policy Paper „Die Migrationspolitik der Rechtspopulisten: Eine vergleichende Analyse der Wahlprogramme“ von Oliviero Angeli, Mariana S. Mendes und Steven Schäller liefert eine umfassende Analyse der Asyl- und Migrationspolitik dieser Parteien.  Es beleuchtet die Gemeinsamkeiten und Unterschiede ihrer Positionen und erklärt, warum einige auf pragmatische Ansätze setzen, während andere an radikalen Maßnahmen festhalten. Die Untersuchung nimmt die Wahlprogramme von sechs rechtspopulistischen Parteien in den Blick – darunter AfD, Rassemblement National und Fratelli d’Italia – und stellt die provokante Frage, ob die AfD tatsächlich radikaler ist als ihre europäischen Pendants oder ob sich die Positionen inzwischen angenähert haben. Policy Paper herunterladen

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Policy Papers

MIDEM Report: Polarisierte politische Landschaften

Polarisierte politische Landschaften Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben die politische Landschaft verändert: Die Stimmung verschiebt sich weiter nach rechts, und ein neuer Akteur, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), mischt die Karten neu. Doch während das BSW vor allem der Linken massiven Schaden zugefügt hat, bleibt die AfD in beiden Bundesländern ungebrochen stark. Wie sind diese Wahlergebnisse zu verstehen? Welche Parteien konnten in welchen Bevölkerungsgruppen punkten und wo mussten sie Verluste hinnehmen? Was steckt hinter dem Aufstieg des BSW? Der neue MIDEM-Report untersucht, welche Faktoren den Wahlausgang bestimmt haben und was die Ergebnisse für die Zukunft bedeuten. Die Analyse zeigt: In Gebieten, in denen um die Jahrtausendwende hohe Arbeitslosigkeit herrschte, gewinnt die AfD an Zustimmung, während SPD, Grüne und Linke in urbanen Zentren stärker gewählt werden. Die CDU kann in Regionen mit guter öffentlicher Versorgung punkten, verliert aber Terrain an die AfD, wo die Infrastruktur schwächer ist. Besonders bemerkenswert: Die AfD erzielt in Thüringen unter den 18- bis 24-Jährigen mit 38 Prozent ihr bestes Ergebnis und hat sich als „Arbeiterpartei“ etabliert, mit 45 Prozent in Sachsen und 49 Prozent in Thüringen. Das BSW zieht derweil ältere Wähler und enttäuschte Linken-Anhänger an und sorgt bei den über 60-Jährigen für eine Verschiebung der Kräfte. Die Grünen verzeichnen einen drastischen Absturz unter jungen Wählern, die ihnen in beiden Bundesländern mehr als die Hälfte ihrer Stimmen entziehen. MIDEM Report herunterladen

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Policy Papers

Policy Paper: Migration und gesellschaftliche Spaltung in Polen

Am 15. Oktober 2023 wählt Polen ein neues Parlament. Damit geht ein Wahlkampf zu Ende, der zuletzt zunehmend von Migrationsfragen geprägt war. Vor allem die Affäre um die unrechtmäßige Vergabe von Visa hat das Thema Migration verstärkt in den Fokus gerückt. Während die Opposition der Regierung Korruption vorhält und für steigende Migrationszahlen verantwortlich macht, versucht die regierende PiS-Partei, Ängste vor Zuwanderung zu mobilisieren. Doch welches Spaltungspotenzial haben migrationspolitischer Fragen in einem Land wie Polen, das – nicht zuletzt aufgrund der ukrainischen Fluchtmigration – innerhalb kürzester Zeit zu einem Einwanderungsland geworden ist. Im neuen MIDEM Policy Paper zeichnet Marta Kozłowska den Wahlkampfverlauf nach, untersucht migrationspolitische Einstellungen und zeigt auf, an welchen Fragen sich die polnische Gesellschaft spaltet. Grundlage bilden die repräsentativen Umfragedaten der kürzlich veröffentlichten MIDEM-Polarisierungsstudie. Policy Paper herunterladen vorheriger Beitrag

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