Giorgia Meloni und die Migrationsfrage. Rückblick auf ein Jahr Regierung

Nach dem Wahlsieg von Giorgia Melonis Fratelli d’Italia im September 2022 wuchs die Sorge in Europa: Steuert Italien unter ihrer Führung einen radikalen Kurs in der Asyl- und Migrationspolitik an? Nun ist Meloni seit einem Jahr Regierungschefin – Zeit für einen Rückblick. Unter der Führung von Giorgia Meloni geht Italien in der Asylpolitik nicht auf […]
Migration und gesellschaftliche Spaltung in Polen

Am 15. Oktober 2023 wählt Polen ein neues Parlament. Damit geht ein Wahlkampf zu Ende, der zuletzt zunehmend von Migrationsfragen geprägt war. Vor allem die Affäre um die unrechtmäßige Vergabe von Visa hat das Thema Migration verstärkt in den Fokus gerückt. Während die Opposition der Regierung Korruption vorhält und für steigende Migrationszahlen verantwortlich macht, versucht […]
Migration in Tschechien

Gerade zu Beginn des russischen Angriffskrieges war die gesellschaftliche Solidarität Tschechiens mit den ukrainischen Geflüchteten beispiellos. Doch führte diese auch insgesamt zu einem Einstellungswandel beim traditionell eher zuwanderungskritischen Tschechien? Die überwiegende Mehrheit steht einer liberalen Migrationspolitik sehr skeptisch gegenüber. Das Thema Zuwanderung polarisiert die tschechische Gesellschaft, obwohl es gleichzeitig weder als sehr bedeutend noch als […]
Wenn Integrationsgesetze von Bürgerinnen und Bürgern geschrieben werden

Dem gerade vorgelegten Entwurf des Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz ist ein breit angelegtes Beteiligungs- und Dialogverfahren vorausgegangen. In einer Reihe von Fachkonferenzen wurden Aktivisten, Verbände und Experten beteiligt – für Sachsen ein Novum. Auch ein Modell für breite Partizipation, das dem eigentlichen Gesetzgebungsprozess vorgeschaltet ist? Und was macht erfolgreiche Bürgerbeteiligung aus? Wie laufen die Prozesse […]
Polarisierung in Deutschland und Europa

Wenn sich Personen in wichtigen gesellschaftspolitischen Fragen mit emotionaler Ablehnung begegnen, kann von affektiver Polarisierung gesprochen werden. Viele befürchten, dass derartige Polarisierungsprozesse die Demokratie und den sozialen Zusammenhalt bedrohen. Doch wie polarisiert sind Deutschland und Europa wirklich? Und welche Themen stehen dabei im Vordergrund? Das Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) zeigt die Konfliktlinien und […]
Turning Right? Party Position Change on Immigration in the European ‚Refugee Crisis‘

Verändern Parteien ihre Positionen zur Einwanderung aufgrund zunehmender ethnischer Vielfalt? Während die bisherige Forschung die langfristigen demografischen Veränderungen und ihre Auswirkungen auf die Parteiensysteme eingehend untersucht hat, wurde den politischen Auswirkungen kurzfristiger Schocks wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Der neue MIDEM-Policy-Brief Turning Right? Party Position Change on Immigration in the European ‚Refugee Crisis‘ unseres Gastwissenschaftlers Ethan vanderWilden adressiert diese […]
Polarization in Europe

Affective polarization occurs when people are emotionally opposed to each other on important socio-political issues. Many fear that such polarization processes threaten democracy and social cohesion. But how polarized are Germany and Europe really? And which issues are at the forefront? The Mercator Forum Migration and Democracy (MIDEM) shows the lines of conflict and divisive […]
Meloni und die italienische Migrationspolitik

Seit Oktober 2022 ist Giorgia Meloni Ministerpräsidentin Italiens. Mit ihrem Sieg waren die schlimmsten Befürchtungen verbunden. Nichts weniger als ein Kurswechsel in der Migrationspolitik war erwartet worden. Doch wie radikal fällt dieser bislang aus?Zum ersten Mal seit der Gründung der Italienischen Republik liegt das Regierungsamt in den Händen einer postfaschistischen Partei. Während des Wahlkampfs mobilisierte Meloni ihre […]
The Evolution of Immigration Policies: Taking Stock of Comparative Research

Wie hat sich die Einwanderungspolitik der europäischen Länder in den letzten Jahrzehnten entwickelt? Ist sie im Zuge der rechtspopulistischen Wahlerfolge deutlich restriktiver geworden? Auf diese Fragen gab es lange Zeit keine gesicherten Antworten. Doch in den letzten Jahren haben neue Datensätze die Analyse der Einwanderungspolitik zu einem sehr ergiebigen Forschungsgebiet gemacht. Erhebliche Fortschritte bei der […]
Annual Study 2022: Europe and Refugee Migration from Ukraine

The fate of Ukrainian refugees has preoccupied the German and European public for months. Especially for Central and Eastern European countries, the care and reception of several million refugees since the beginning of the war has been an enormous test. What can be learned from the treatment of refugees in Germany and the Visegrád countries? […]