Ungarn und die Fluchtmigration aus der Ukraine
Im Unterschied zu 2015 zeichnen sich die Länder der Visegrád-Gruppe durch eine hohe Bereitschaft aus, Geflüchtete aus der Ukraine aufzunehmen. Doch scheint es mit der Einigkeit zu Ende zu gehen. Ungarn macht besondere nationale Interessen geltend und hat den Prozess um die EU-Sanktionen wiederholt aufgehalten. Orbán blockiert nicht nur den Waffentransport über ungarisches Territorium in […]
Vor den französischen Präsidentschaftswahlen 2022: Migration im politischen Diskurs
Am 10.04.2022 fanden die Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt. In den Umfragen führt Amtsinhaber Macron, doch die Rechtspopulistin Marine Le Pen hat zuletzt aufgeholt. Lange Zeit war Migration ein beherrschendes Thema des Wahlkampfes gewesen. Traditionell von Le Pen und dem Rassemblement National besetzt, wurde das Thema vom Rechtsaußen-Kandidaten Éric Zemmour befeuert, der im Wahlkampf mit Verschwörungsdenken […]
Fluchtmigration aus der Ukraine nach Polen
Seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine sind über 4 Millionen Menschen aus dem Land geflohen, davon über die Hälfte (2,45 Millionen) nach Polen. Geflüchtete überquerten die polnische Grenze im Sekundentakt – und wurden dort willkommen geheißen. Noch 2015 verweigerte sich die polnische Regierung kategorisch, Flüchtlinge aus EU-Drittstaaten aufzunehmen. Nun gewährt sie allen […]
Tschechien und die Fluchtmigration aus der Ukraine
Als Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sprechen die Vereinten Nationen von der am schnellsten wachsenden ‚Flüchtlingskrise‘ seit dem Zweiten Weltkrieg. Obwohl Tschechien keine unmittelbare Grenze zur Ukraine hat, sind dennoch seit Beginn der Invasion rund 270.000 ukrainische Flüchtlinge im Land angekommen. So schnell wie kein anderes Land stattet Tschechien diese mit Sondervisa aus […]
Länderbericht Ungarn
Am 3. April 2022 wählt Ungarn ein neues Parlament. Dabei geht es nicht nur um das politische Schicksal von Viktor Orbán. Die Wahl ist auch ein Richtungsentscheid über die zukünftige Entwicklung des Landes. Dies betrifft nicht nur die außenpolitische Orientierung Ungarns, sondern auch die Frage, ob das Land weiterhin den illiberalen und autokratischen Kurs hält. […]
Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden in den Bundesländern
Die Pandemie bestimmt weiterhin unser alltägliches Leben und macht das Thema Gesundheit zu einem der wichtigsten unserer Zeit. Doch wie sieht die Lebenswelt beim Thema Gesundheit für Asylsuchende aus? Sowohl der Zugang als auch der Umfang von Gesundheitsleistungen hängt in einem starken Maße von einem Faktor ab – dem Zufall der Unterbringung. Denn wie der […]
Länderbericht Italien
Im Laufe der letzten 40 Jahre ist Italien von einem Auswanderungsland zum einem der größten Einwanderungsländer Europas geworden. Trotzdem hat sich Italien nie wirklich als Einwanderungsland verstanden. Mit fatalen Folgen. Eine Integrationspolitik, die diesen Namen auch verdient, kennt das Land nach wie vor nicht. Und die Migrationspolitik befindet sich seit je her im Krisenmodus. Auch […]
Migration in Sondierungs- und Koalitionsgesprächen
Noch 2017 spielte die Frage der Migration im Wahlkampf und bei den Sondierungen zu einem Jamaika-Bündnis eine zentrale Rolle. 2021 sieht die Lage anders aus: Zum einen dominierten im Wahlkampf andere Themen. Zum anderen geben sich die Parteien bei der Migrationsthematik überwiegend pragmatisch. Können also die nun anstehenden Koalitionsgespräche nach der Bundestagswahl 2021 überhaupt noch […]
Jahresstudie 2021: Corona und Rechtspopulismus
Krisenzeiten sind die Stunde der Populisten. So konnten rechtspopulistische Parteien ihr Alleinstellungsmerkmal auch während der Pandemie noch einmal verstärkt. Zu diesem Ergebnis kommt die Jahresstudie 2021 des Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) Corona und Rechtspopulismus. Durch eine Analyse der offiziellen Facebook-Kanäle rechtspopulistischer Parteien in Europa zeigt diese Studie, dass Corona ein wichtiges Mobilisierungsthema ist und […]
Covid-19 in Sachsen
Seit anderthalb Jahren wird Sachsen von der Pandemie bestimmt und zählte im Winter 2020/2021 zu einer der Regionen Deutschlands mit den höchsten Inzidenzwerten. Vor diesem Hintergrund wurde vielfach vermutet, dass gerade in Sachsen bestimmte sozialräumliche und politisch-kulturelle Faktoren die Infektionslage zusätzlich verschärft haben. Ist Sachsen also das ‚Kernland der Querdenker‘ mit einer ‚renitenten‘ Bevölkerung? Die […]
