Turning Right? Party Position Change on Immigration in the European ‚Refugee Crisis‘

Verändern Parteien ihre Positionen zur Einwanderung aufgrund zunehmender ethnischer Vielfalt? Während die bisherige Forschung die langfristigen demografischen Veränderungen und ihre Auswirkungen auf die Parteiensysteme eingehend untersucht hat, wurde den politischen Auswirkungen kurzfristiger Schocks wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Der neue MIDEM-Policy-Brief Turning Right? Party Position Change on Immigration in the European ‚Refugee Crisis‘ unseres Gastwissenschaftlers Ethan vanderWilden adressiert diese […]
Meloni und die italienische Migrationspolitik

Seit Oktober 2022 ist Giorgia Meloni Ministerpräsidentin Italiens. Mit ihrem Sieg waren die schlimmsten Befürchtungen verbunden. Nichts weniger als ein Kurswechsel in der Migrationspolitik war erwartet worden. Doch wie radikal fällt dieser bislang aus?Zum ersten Mal seit der Gründung der Italienischen Republik liegt das Regierungsamt in den Händen einer postfaschistischen Partei. Während des Wahlkampfs mobilisierte Meloni ihre […]
The Evolution of Immigration Policies: Taking Stock of Comparative Research

Wie hat sich die Einwanderungspolitik der europäischen Länder in den letzten Jahrzehnten entwickelt? Ist sie im Zuge der rechtspopulistischen Wahlerfolge deutlich restriktiver geworden? Auf diese Fragen gab es lange Zeit keine gesicherten Antworten. Doch in den letzten Jahren haben neue Datensätze die Analyse der Einwanderungspolitik zu einem sehr ergiebigen Forschungsgebiet gemacht. Erhebliche Fortschritte bei der […]
Die Wahlen zum italienischen Parlament 2022

In wenigen Tagen wählt Italien sein neues Parlament. Auch wenn sich die Wahl wohl nicht an der Migrationsfrage entscheidet – das Thema ist präsent. Seit Gründung der Italienischen Republik schaffte es noch keine Regierung, eine vollständige Legislaturperiode durchzustehen. Ein instabiles Parteiensystem und eine gespaltene Gesellschaft sorgen für eine explosive Mischung. Die Rechtspopulisten haben traditionell auf […]
Die Republik Moldau und die Fluchtmigration aus der Ukraine

Mit Beginn des russischen Angriffskriegs flüchteten bislang mehr als 500.000 Personen aus der Ukraine in die Republik Moldau. Abseits der großen Schlagzeilen hat die Republik Moldau damit im Verhältnis zu ihrer Bevölkerungsgröße außerordentlich viele Geflüchtete aufgenommen. Doch langsam weicht die große Solidarität und Hilfsbereitschaft einer steigenden Skepsis und Besorgnis um die eigene Stabilität. Dazu ist […]
Ungarn und die Fluchtmigration aus der Ukraine

Im Unterschied zu 2015 zeichnen sich die Länder der Visegrád-Gruppe durch eine hohe Bereitschaft aus, Geflüchtete aus der Ukraine aufzunehmen. Doch scheint es mit der Einigkeit zu Ende zu gehen. Ungarn macht besondere nationale Interessen geltend und hat den Prozess um die EU-Sanktionen wiederholt aufgehalten. Orbán blockiert nicht nur den Waffentransport über ungarisches Territorium in […]
Vor den französischen Präsidentschaftswahlen 2022: Migration im politischen Diskurs

Am 10.04.2022 fanden die Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt. In den Umfragen führt Amtsinhaber Macron, doch die Rechtspopulistin Marine Le Pen hat zuletzt aufgeholt. Lange Zeit war Migration ein beherrschendes Thema des Wahlkampfes gewesen. Traditionell von Le Pen und dem Rassemblement National besetzt, wurde das Thema vom Rechtsaußen-Kandidaten Éric Zemmour befeuert, der im Wahlkampf mit Verschwörungsdenken […]
Fluchtmigration aus der Ukraine nach Polen

Seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine sind über 4 Millionen Menschen aus dem Land geflohen, davon über die Hälfte (2,45 Millionen) nach Polen. Geflüchtete überquerten die polnische Grenze im Sekundentakt – und wurden dort willkommen geheißen. Noch 2015 verweigerte sich die polnische Regierung kategorisch, Flüchtlinge aus EU-Drittstaaten aufzunehmen. Nun gewährt sie allen […]
Tschechien und die Fluchtmigration aus der Ukraine

Als Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sprechen die Vereinten Nationen von der am schnellsten wachsenden ‚Flüchtlingskrise‘ seit dem Zweiten Weltkrieg. Obwohl Tschechien keine unmittelbare Grenze zur Ukraine hat, sind dennoch seit Beginn der Invasion rund 270.000 ukrainische Flüchtlinge im Land angekommen. So schnell wie kein anderes Land stattet Tschechien diese mit Sondervisa aus […]
Migration in Sondierungs- und Koalitionsgesprächen

Noch 2017 spielte die Frage der Migration im Wahlkampf und bei den Sondierungen zu einem Jamaika-Bündnis eine zentrale Rolle. 2021 sieht die Lage anders aus: Zum einen dominierten im Wahlkampf andere Themen. Zum anderen geben sich die Parteien bei der Migrationsthematik überwiegend pragmatisch. Können also die nun anstehenden Koalitionsgespräche nach der Bundestagswahl 2021 überhaupt noch […]